Über  den  Stufenplan  der  Landesregierung  Rheinland-Pfalz  hinaus hat  heute  die Landesregierung   gemeinsam   mit   den   Kommunalen   Spitzenverbänden   weitere Lockerungen ab dem 10. Juni angekündigt.
„Die weiterhin niedrigen Infektionszahlen lassen   uns   diesen   durchdachten   und   verantwortungsvollen   Schritt   gemeinsam gehen,“ so Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach dem ersten Präsenztermin mit der kommunalen Familie seit dem Beginn der Corona-Pandemie. „Wir lassen uns dabei von klaren Maßgaben leiten und appellieren an die Menschen im Land, sich weiterhin besonnen,  vernünftig und  vorsichtig  zu  verhalten.  Die Pandemie  ist nicht  vorbei.  Es ist nun wichtig, den veränderten Alltag unter Corona-Bedingungen gut zu gestalten.“

„Für uns alle sind klare und nachvollziehbare Regeln wichtig, das haben wir in den letzten Wochen immer wieder betont. Also ‚Abstand, Hygiene und Alltagsmasken‘ als Formel.  Darauf  haben  wir  uns  mit  der  Landesregierung  gemeinsam  im  Grundsatz verständigt: Lockerungen, wo möglich und Regeln, wo nötig. Nur so können wir auch erreichen, dass die Menschen die Corona-Regeln überhaupt noch akzeptieren“, sagte Landrat  Günther  Schartz,  Vorsitzender  des  Landkreistags  und  derzeit  Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz.
Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing erläuterte die neuen Regelungen, die ab dem 10. Juni 2020 gelten sollen. „Wir erlauben früher als geplant Bus-und Schiffsreisen. Diese sind unter den Bedingungen des ÖPNV möglich, also mit Abstandsregeln und wo  nicht  möglich,  mit  klarer  Maskenpflicht.  Das  sind  gute  Neuigkeiten  für  den rheinland-pfälzischen  Tourismus,  für  die  wir  uns  stark  gemacht  haben“,  so  der Minister.

„In unserem waldreichen Bundesland kann man gut vor der Haustür Urlaub machen, das stärkt auch die Regionen. Im Nationalpark haben wir seit Kurzem ein besonderes Angebot: Mit einer App führt ein Ranger durch die Natur. Denn draußen im Grünen zu sein, ist nach wie vor am besten, unsere naturnahen Tourismusangebote erfüllen alle Hygieneauflagen“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken.

Als weitere Neuerung hinzugekommen ist außerdem, dass sich zu jedem Anlass bis zu zehn Personen treffen dürfen, egal aus wie vielen Hausständen. „Das folgt dem Wunsch   der   Menschen   in   Rheinland-Pfalz   nach   mehr   Kontakt   und   mehr Freizeitmöglichkeiten.  Das  ist  auch  im  Sinne  der  kommunalen  und staatlichen Ordnungsbehörden,“ so der Tenor der kommunalen Spitzenverbände.

Ohne feste  Sitzplätze gilt  die nun einheitliche  Regel  bzw.  Begrenzung: eine Person pro 10 Quadratmeter. Ebenfalls neu: bei Außenveranstaltungen und Veranstaltungen in  Innenräumen, wie  Gottesdiensten,  Theater,  Kinos,  muss  am  Platz  selbst  keine Maske  mehr  getragen  werden.  Die Reservierungspflicht in  der  Gastronomie  wird aufgehoben, die Notwendigkeit der Kontakterfassung bleibt bestehen, die Schließzeit der  Gastronomie  wird  unter  Beachtung  der  sonstigen  Sperrzeiten  bis  24  Uhr ausgedehnt. „Wichtig war uns auch im kulturellen Leben weitere Lockerungen zu ermöglichen. Deshalb werden wir nach dem Hygienekonzept des Chorverbandes das Proben von Chören unter Einhaltung von 3 Meter Mindestabstand wieder zulassen“, betonte die Ministerpräsidentin.

„Uns war es wichtig, die Regeln und Konzepte zu vereinheitlichen und damit auch zu vereinfachen. Heute sind wir in dieser Richtung einen wichtigen Schritt gegangen und haben   mit   der   Landesregierung   vereinbart,   im   engen   Austausch   die   weiteren notwendigen  Maßnahmen  zur  Pandemiebekämpfung  abzustimmen“,  so  die Vorsitzenden    der    Kommunalen    Spitzenverbände,    Landrat    Günther    Schartz (Landkreistag), Oberbürgermeister Michael Ebling (Städtetag) und Aloysius Söhngen (Gemeinde-und Städtebund).

Thema der Sitzung am 02.06. waren auch die Hygienekonzepte der Landesregierung für  die  einzelnen  Bereiche.  Ministerpräsidentin Malu Dreyer  und  die  Kommunalen Spitzenverbände waren sich einig, dass die in den Hygienekonzeptenaufgenommene lokale Anpassungsmöglichkeit ein gutes Mittel sei, um vor Ort passgenau zu handeln.

Andere Lockerungs-und Öffnungsmaßnahmen waren ohnehin für den 10. Juni 2020 geplant:
Hallenschwimmbäder und Wellnessanlagen, vor allem auch in der Hotellerie, dürfen wieder öffnen. Auch sind erstmalig Veranstaltungen im Innenbereich mit bis zu 75  Personen  erlaubt.  Ebenso  können  Freizeitparks  sowie  Campingplätze  wieder vollständig öffnen.

Ministerpräsidentin Dreyer betonte allerdings: „Bei allen Lockerungen sollte jeder und jede  bedenken:  Draußen  sein  ist  besser  als  drinnen.  Abstand  halten  ist  besser  als Nähe.  Veranstaltungen  mit  festen  Sitzplätzen  sind  besser  als  lockere  Treffen. Weiterhin  gelte  der  Grundsatz, nähere  und  längere  Kontakte  zu  anderen Personen auf ein Minimum zu reduzieren und den Kreis der Personen, mit denen man sich trifft, möglichst  konstant  zu  lassen. Wo  die  Möglichkeit  bestehe,  sollen Zusammenkünfte im Freien abgehalten werden. Personen mit Symptomen einer Atemwegsinfektion, vor allem Husten, Erkältungssymptomatik oder Fieber, sollen möglichst zu Hause bleiben. Ihnen   sei   im   Regelfall   der   Zutritt   zu   Einrichtungen,   Veranstaltungen   und Versammlungen    zu    verwehren,    so    Ministerpräsidentin    Malu    Dreyer.    Die Landesregierung habe gemeinsam mit den zuständigen kommunalen Behörden das Infektionsgeschehen durch ein effizientes Testkonzept  im Blick. Neben  der Testung von ermittelten Kontaktpersonen Infizierter und anlassbezogenen Populationstestungen bei Infektionen in Einrichtungen oder Unternehmen würden in Kitas  und  Schulen  sowie  ausgewählten  Einrichtungen  Stichproben  in  Form  von Querschnittsuntersuchungen durchgeführt.

In Rheinland-Pfalz gilt der klare Handlungsrahmen:

  • Hygienemaßnahmen beachten
  • Triff dich mit maximal zehn Personen oder zwei Hausständen
  • Halte grundsätzlich Abstand
  • Trage eine Maske, wenn du unbekannte Menschen triffst
  • Es  darf  sich  maximal  eine  Person  pro  10m²  aufhalten,  wenn  es  keine  festen Plätze gibt
  • Bei nicht nur kurzfristigem Aufenthalt müssen die Kontaktdaten erfasst werden