Zur Unterzeichnung der ersten Zielvereinbarung im Rahmen der rheinland-pfälzischen Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Klomann: „Der ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken‘ von Bund und Ländern und die Entfristung des Hochschulpakts ab 2021 sind ein Wendepunkt in der deutschen Hochschulpolitik. Im Rahmen der Hochschulinitiative stellt das Land den [...]

Mehrgenerationenhäuser sind Begegnungsorte, an denen das Miteinander der Generationen aktiv gelebt wird. Sie bieten Raum für gemeinsame Aktivitäten und können in Kommunen ein nachbarschaftliches Miteinander schaffen. Dabei stehen sie allen Menschen offen – unabhängig von Alter oder Herkunft. Unter dem Motto „Miteinander – Füreinander“ wird am 01. Januar 2021 das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus als Fachprogramm im [...]

Der Schutzschild der Landesregierung für Vereine in Not geht im Jahr 2021 in die Verlängerung. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz mit. Vereine, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind, können auch im nächsten Jahr Soforthilfen des Landes von bis zu 12.000 Euro beantragen. „Wir wissen, dass die Situation vieler Vereine auch im kommenden Jahr angespannt [...]

Der Landtag hat einen Antrag der Koalitionsfraktionen "Versorgung der Bevölkerung mit Blutprodukten zukunftsorientiert sicherstellen - Diskriminierung bei der Blutspende beenden" beschlossen. Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz: „Blut ist nicht männlich oder weiblich, schwul oder lesbisch. Die Diskriminierung von schwulen, bi- und pansexuellen Männern bei der Blutspende muss endlich ein Ende haben. Bereits jetzt spenden [...]

In einer Aktuellen Debatte der SPD-Landtagsfraktion hat der Landtag heute über den Start des Pilotprojekts „Telemedizinische Assistenz“ beraten. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Die neuen Möglichkeiten der Telemedizin sind ein wichtiger Baustein bei der Sicherung der hausärztlichen Versorgung im ländlichen Raum. Bei der Weiterentwicklung der gesundheitlichen Versorgung kann das rheinland-pfälzische Pilotprojekt „Telemedizinische [...]

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute in erster Lesung über das neue Landesinklusionsgesetz beraten. Dazu erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderung, Lothar Rommelfanger: „Mit dem Landesinklusionsgesetz haben wir in Rheinland-Pfalz bei der Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen eine historische Wegmarke erreicht. Ziel des Landesinklusionsgesetzes ist eine Gesellschaft ohne Barrieren – ob [...]

Künstlerinnen und Künstler in Rheinland-Pfalz erhalten in der Corona-Krise weitere finanzielle Unterstützung der Landesregierung. Wie Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz mitteilt, gehen die Projektstipendien des Kulturministeriums im September in die nächste Runde. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kulturprogramms der Landesregierung. „Dass die Projektstipendien verlängert werden, ist eine gute Nachricht [...]