Zukunftsinvestitionen auch in der Corona-Krise aufrechterhalten – Land spannt Schutzschirm für Kommunen

Finanzministerin Doris Ahnen hat heute die Steuerschätzung für die Jahre 2020 und 2021 vorgestellt. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Corona-Krise hat in die Kassen von Bund, Ländern und Kommunen tiefe Löcher gerissen. Ausgehend von den Vorhersagen zur Konjunkturentwicklung werden für das laufende Jahr Steuermindereinahmen nie dagewesenen Ausmaßes prognostiziert. So werden für das Haushaltsjahr [...]

Zukunftsinvestitionen auch in der Corona-Krise aufrechterhalten – Land spannt Schutzschirm für Kommunen2020-05-15T09:16:20+02:00

Zukunftsperspektive RLP: Informationen und Stufenplan zu den von Ministerpräsidentin Malu Dreyer vorgestellten weiteren Schritten (Stand: 13. Mai 2020)

Landesregierung stellt "Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz" vor „Allen  Lebens-und  Geschäftsbereichen  eine  verlässliche  Perspektive  geben, den veränderten  Alltag  gestalten und dabei  das Infektionsgeschehen  kontrollieren, das ist  Ziel  der ‚Zukunftsperspektive  Rheinland-Pfalz‘,  die der  Ministerrat  verabschiedet hat.  Ministerpräsidentin  Malu  Dreyer  stellte die „Zukunftsperspektive  Rheinland-Pfalz“   heute   gemeinsam   mit   Wirtschaftsminister   Dr.   Volker   Wissing, Umweltministerin    Ulrike    Höfken    und    Gesundheitsministerin    Sabine    Bätzing-Lichtenthäler  in  einer  [...]

Zukunftsperspektive RLP: Informationen und Stufenplan zu den von Ministerpräsidentin Malu Dreyer vorgestellten weiteren Schritten (Stand: 13. Mai 2020)2020-05-13T14:44:50+02:00

Unterstützung für die Kultur: 6 Punkte im Fokus

Die Corona-Pandemie stellt die Kunst und Kultur vor besondere Herausforderungen. Kulturveranstaltungen werden abgesagt, Museen und Theater haben geschlossen und freischaffende Künstlerinnen und Künstler haben keine Möglichkeit, ihre Kunst auf gewohnten Wegen zu präsentieren. Doch gerade in einer Krise brauchen wir Kultur: Sie stützt die Demokratie und die Meinungsbildung, sie bereichert das gesellschaftliche Miteinander, bereichert die [...]

Unterstützung für die Kultur: 6 Punkte im Fokus2020-05-11T13:42:30+02:00

Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung von Rheinland-Pfalz (Stand: 08. Mai 2020), die aktuelle Auslegungshilfen (Stand: 11. Mai 2020) und die erste Änderungsverordnung (Stand: 14. Mai 2020)

Über den nachfolgenden Link können Sie die aktuelle sechste Fassung der Corona-Bekämpfungsverordnung von Rheinland-Pfalz (Stand: 08. Mai 2020) einsehen: Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung von Rheinland-Pfalz: Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz Über diesen Link gelangen Sie zur aktuell ersten Änderungsverordnung der sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung (Stand: 14. Mai 2020): 1. Änderungsverordnung zur 6. Corona-Bekämpfungsverordnung Die Verordnung beinhaltet Informationen zu den folgenden Bereichen: [...]

Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung von Rheinland-Pfalz (Stand: 08. Mai 2020), die aktuelle Auslegungshilfen (Stand: 11. Mai 2020) und die erste Änderungsverordnung (Stand: 14. Mai 2020)2020-05-15T13:32:33+02:00

Hygieneregeln für Gastronomie und Hotellerie – Handreichung für Betriebe

Gastronomischen Betrieben (Innen- und Außengastronomie) ist es ab Montag, dem 13. Mai 2020, gestattet, unter strikter Einhaltung von Bedingungen im Zeitraum von 6:00 Uhr bis 22:00 Uhr ihre Geschäftstätigkeit wieder aufzunehmen. Über den folgenden Link gelangen Sie zur dazugehörigen Handreichung für das Gastgewerbe mit Nennung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen für Gastronomie und Beherbergung: Handreichung Hygiene [...]

Hygieneregeln für Gastronomie und Hotellerie – Handreichung für Betriebe2020-05-09T10:49:15+02:00

Informationen zur Neu- und Wiederaufnahme des Betriebs von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen

Über die folgenden Links erhalten Sie Informationen über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werk­stätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken, über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen und über die Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger pflegebedürftiger Menschen in Einrichtungen. Landesverordnung zur stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von [...]

Informationen zur Neu- und Wiederaufnahme des Betriebs von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen2020-05-07T12:31:03+02:00

Landtagsabgeordneter Lefkowitz informiert über Hilfsprogramm “Schutzschild für Vereine in Not”

Den von der Corona-Krise in ihrer Existenz bedrohten gemeinnützigen Vereinen und anderen gemeinnützig anerkannten zivilgesellschaftlichen Organisationen in Rheinland-Pfalz wird finanzielle Hilfe angeboten. Eine lebendige Zivilgesellschaft lebt von der Handlungsfähigkeit gemeinnütziger Vereine. „Die Vereinslandschaft ist für ein funktionierendes Gemeinwesen unerlässlich, gerade bei uns in Rheinland-Pfalz. Das wird auch nach der Pandemie von entscheidender gesellschaftlicher Bedeutung sein. [...]

Landtagsabgeordneter Lefkowitz informiert über Hilfsprogramm “Schutzschild für Vereine in Not”2020-05-07T11:50:11+02:00

Abgeordneter Sven Lefkowitz verwehrt sich gegen CDU-Pläne zu Quarantäne-App und Fußfesseln für Corona-Erkrankte

Der SPD-Landtagsabgeordnete Sven Lefkowitz reagiert empört auf Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion zur Einführung einer verpflichtenden Quarantäne-App und dem Tragen einer Fußfessel für Corona-Patienten. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Dirk Herber jüngst in der RHEINPFALZ verlautbarte, sollen Personen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, mithilfe einer Zwangs-App überwacht werden. Wer sich nicht an die Auflagen der Gesundheitsämter halte, soll [...]

Abgeordneter Sven Lefkowitz verwehrt sich gegen CDU-Pläne zu Quarantäne-App und Fußfesseln für Corona-Erkrankte2020-05-06T16:26:05+02:00